Die Türkei soll der Welt als Vorbild dienen
Die Partei des türkischen Regierungschefs Erdogan hat die Parlamentswahl deutlich gewonnen, sie legte im Vergleich zu 2002 sogar kräftig zu. Jetzt soll das Ziel EU-Beitritt konsequent angestrebt werden.
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Das Ehepaar Erdogan lässt sich feiern.
Bei der Parlamentswahl in der Türkei hat die islamisch-konservative AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan nach vorläufigen Ergebnissen mit 46,7 Prozent die absolute Mehrheit der Parlamentssitze geholt. Mit 340 Abgeordneten im 550 Sitze zählenden Parlament kann Erdogan auch künftig allein regieren. Die oppositionelle Republikanische Volkspartei CHP kam auf 20,8 Prozent und 112 Mandate, wie der türkische Nachrichtensender NTV am Montag nach Auszählung der Stimmen berichtete. Als dritte Partei schaffte die nationalistische MHP mit 14,3 Prozent und 71 Abgeordneten den Sprung über die hohe Zehn-Prozent- Hürde. Gewählt wurden auch 27 Einzelkandidaten. Die meisten von ihnen waren von der Kurdenpartei DTP ins Rennen geschickt worden, die damit künftig eine eigene Fraktion bilden kann. Mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Landeswahlleitung wurde erst später gerechnet. Weiterführende links
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Türkei Parlamentswahl Recep Tayyip Erdogan AKP Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem es Erdogan vor drei Monaten nicht gelungen war, seinen Außenminister Abdullah Gül vom Parlament zum Staatschef wählen zu lassen. Nach Drohungen der Militärführung hatte das Verfassungsgericht den ersten Wahlgang annulliert. Vor dem Hintergrund der Polarisierung der Türkei in ein religiös geprägtes und ein weltlich-laizistisches Lager galt die um vier Monate vorgezogene Parlamentswahl als Weichenstellung für die politische Zukunft des Landes. Eine der ersten Aufgaben des neuen Parlaments wird die Wahl des neuen Staatspräsidenten als Nachfolger des seit Mitte Mai nur noch amtierenden Staatschefs Ahmet Necdet Sezer sein. Große Bedeutung wurde der Wahl auch für das künftige Verhältnis der Türkei zur Europäischen Union beigemessen. Erweiterungskommissar Olli Rehn hat die Erwartung geäußert, dass die Türkei nach den Wahlen ihre Reformanstrengungen
